Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich

Die nachfolgenden Teilnahmebedingungen für Anbieter*innen (nachfolgend "Nutzer*innen") auf der Website des Netzwerk Kulturelle Bildung (nachfolgend „NKB“) www.kulturnetz-hamburg.de regeln die Belange der Kulturbehörde Hamburg (Auftraggeber der Plattform), der Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendkultur e.V. (verantwortliche Redaktion - nachfolgend „LAG“) als Betreiber der Plattform (nachfolgend "Website") und den Nutzer*innen, die Inhalte zur Veröffentlichung einreichen oder diese selber einstellen. Nutzer*innen, die entsprechende Beiträge einreichen oder selbst einstellen, machen dies mit dem Ziel, dass diese Inhalte auf der Website zum Abruf bereitgehalten werden. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf Veröffentlichung der eingesandten Beiträge oder Nutzung der Plattform. Die Teilnahme von Nutzer*innen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erlaubt.

Zweck des Netzwerks Kulturelle Bildung, Inhaltsvorgaben

Mit der Website haben die Kulturbehörde und die LAG in Kooperation mit der Behörde für Schule und Berufsbildung sowie Stadtkultur Hamburg e.V. einen virtuellen Ort als Ausgangspunkt für reale Begegnung geschaffen, der Projektanbieter*innen aus Kunst und Kultur sowie interessierten Schulen und Jugend- und Bildungseinrichtungen als Nutzer*innen gleichermaßen kostenlos und jederzeit zur Verfügung steht: Ein kontinuierlich wachsendes Netzwerk, in das beständig neue Daten eingespeist und abgerufen werden können. Neue Kontakte können geknüpft und bestehende Beziehungen intensiviert werden. Inhalte, die von Nutzer*innen eingestellt werden können, sind daher begrenzt auf folgende Angebote künstlerisch-kultureller Bildung für Kinder und Jugendliche,

• wenn diese als Kooperation von Partner*innen aus Kulturinstitutionen oder freien Kunstschaffenden, Kitas, Schulen und Horten, Kinder- und Jugendeinrichtungen konzipiert sind;
• sie zur Entwicklung neuer Angebots- und Aktionsformen Kultureller Bildung beitragen;
• sie zur Beteiligung und zum kreativen Engagement anregen;
• sie kreative und experimentelle Lernerfahrungen mit allen Sinnen innerhalb und außerhalb von Schule ermöglichen;
• sie an die Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen anknüpfen und kulturelle Aktivitäten von Jugendlichen und Jugendszenen fördern und weiterentwickeln;
• sie durch Vermittlung von Schlüsselkompetenzen wie Reflexionsfähigkeit, kreativem Eingreifen und Selbstpräsentation zur Förderung der Persönlichkeitsentwicklung beitragen;
• sie Räume für selbständiges Handeln zur Verfügung stellen.

Darüber hinaus können Veranstaltungen eingestellt werden, die als Gemeinschaftsangebote mit künstlerisch-pädagogischer Begleitung konzipiert sind und kulturelle Teilhabe ermöglichen. Das NKB wird alle eingestellten Inhalte ausschließlich nach den o.g. Nutzungskriterien prüfen und behält sich vor, Angebote im Einzelfall zu entfernen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine rechtliche Prüfung nicht erfolgt. Entscheidend für die Auswahl sind die inhaltliche, künstlerische und pädagogische Qualität. Die Projekte sollen für in Hamburg lebende Kinder und Jugendliche erarbeitet werden. Berücksichtigt werden Konzepte für alle künstlerischen Sparten sowie spartenübergreifende, interdisziplinäre und themenorientierte Vorhaben. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Eine ständige Erreichbarkeit kann nicht garantiert werden. Technisch oder organisatorisch bedingte Ausfallzeiten werden (soweit möglich) rechtzeitig angekündigt.

Haftung für Inhalte, Freistellung gegen Ansprüche Dritter

Eine Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Inhalte der Nutzer*innen erfolgt nicht. Das NKB trägt diesbezüglich keine Überprüfungspflicht. Die Nutzer*innen haften dafür, dass die von ihnen auf die Plattform geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten Inhalte nicht gegen Rechte Dritter und/oder gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet und/oder die guten Sitten verstoßen. Die Nutzer*innen stellen das NKB von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen das NKB, dessen gesetzlichen Vertreter*in und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines von Nutzer*innen auf der Website verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Die Nutzer*innen übernehmen die dadurch beim NKB, deren gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung und unterstützt das NKB gegebenenfalls bei einer rechtlichen Auseinandersetzung. Sollten Sie der Auffassung sein, dass Inhalte des NKB Ihre Rechte verletzen, wenden Sie sich bitte umgehend an die Redaktion. Das NKB übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für verlinkte Inhalte außerhalb der NKB-Webseite.

Nutzungsrechte

Lädt eine Nutzer*in einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (nebst Inhalten, wie Grafiken, Fotos, Videos und Audiodateien) auf die Website hoch oder schickt er diese per E-Mail ein, so räumt er dem NKB unentgeltlich nicht-exklusive Nutzungsrechte an diesen Inhalten ein. Nicht-exklusives Nutzungsrecht meint damit: die anderweitige Veröffentlichung der von den Nutzer*innen übertragenen Inhalte durch ihn ist zulässig. Das bedeutet, das NKB erhält das Recht, den Inhalt beliebig oft zeitlich und räumlich unbeschränkt – sowohl online als auch offline – zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Durch den Upload oder die Einsendung von Inhalten (Text, Foto, Logo, etc.) versichern die Nutzer*innen, dass sie über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen dürfen. Sie sichern damit also zu, entweder alleinige Inhaber*innen der Nutzungsrechte zu sein oder über die erforderlichen Rechte verfügen zu können, indem sie eine entsprechende Einwilligung eingeholt haben. Das NKB ist nicht verpflichtet, sich bei den Nutzer*innen hierüber zu informieren. Stellen Nutzer*innen also eigene oder fremde Inhalte ein, dann müssen sie sich um die Rechtmäßigkeit dieses Schrittes kümmern und sind dafür verantwortlich, dass die Inhalte auf der Website gespeichert und veröffentlicht werden dürfen. Einen Anspruch auf Nennung der Nutzer*innen als Urheber*innen besteht nicht. In der Regel wird dies aber gewährleistet.

Pflichten der Nutzer*innen

Es ist den Nutzer*innen untersagt, Inhalte auf die Website zu laden, zu speichern, zu verbreiten, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu veröffentlichen und auf sie zu verweisen oder zu verlinken, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter (Urheberrechte, Markenrechte, etc.) verletzen oder beeinträchtigen können und/oder als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannten "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke jenseits der Anbahnung kultureller Projekte im oben beschriebenen Sinne verfolgen. Verstößt ein*e Nutzer*in gegen diese Plichten oder sonstige Nutzungsbestimmungen, kann er/sie von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen werden.

Schlussbestimmungen

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit zulässig – Hamburg. Die Ungültigkeit oder Unvollständigkeit einzelner Regelungen berührt nicht die Rechtswirksamkeit des Vertrags im Ganzen. Anstelle der unwirksamen Vorschrift ist eine Regelung zu vereinbaren, die der Zwecksetzung der Beteiligten am ehesten entspricht.